Nieders chsisches Oberverwaltungsgericht Rechtsprechungsdatenbank (2007-09-08)
Die Benutzung der Texte für den privaten Gebrauch ist frei.Jede Form der kommerziellen Nutzung bedarf der Zustimmung des Gerichts.Leitsatz/LeitsätzeAus dem EntscheidungstextDie Klägerin, die im Bereich der Beklagten zwei Spielautomaten außerhalb von Spielhallen aufstellt, wendet sich gegen ihre Heranziehung zur Vergnügungssteuer.Die Beklagte erhebt aufgrund ihrer Satzung vom 12. Dezember 1985 in der Fassung der 6. Änderungsfassung vom 22. März 2002 für den Betrieb von Geldspielgeräten ...artikel lesen

Nieders chsisches Oberverwaltungsgericht Rechtsprechungsdatenbank (2007-09-08)
Die Benutzung der Texte für den privaten Gebrauch ist frei.Jede Form der kommerziellen Nutzung bedarf der Zustimmung des Gerichts.Leitsatz/LeitsätzeAus dem EntscheidungstextDie rechtzeitig eingelegte und begründete Beschwerde bleibt ohne Erfolg. Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes mit zutreffender und umfassender Begründung, die der Spruchpraxis des Senats in vergleichbaren Aussetzungsverfahren der jüngsten Zeit entspricht, abgelehnt. Der Senat ...artikel lesen

RechtsCentrum Rechtsprechung Suchergebnis (2007-09-08)
OVG Sachsen-Anhalt12.06.20064 M 236/06Zur Prüfung des Stückzahlmaßstabes in einer Spielautomatensteuersatzung im EilverfahrenAus der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (zuletzt Urt. 14. Dezember 2005 - 10 CN 1.05 1 -, KStZ 2006, 72 ) zur Prüfung des Stückzahlmaßstabes in einer Spielautomatensteuersatzung folgt zunächst lediglich die Verpflichtung des Gerichts zur weiteren Sachaufklärung, wenn konkrete Anhaltspunkte für ein Überschreiten der zulässigen Schwankungsbreite vorl...artikel lesen

Stadt S en Vergn gungssteuer (2007-09-08)
 VergnügungssteuerDer Vergnügungssteuer unterliegen Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsgeräte, die im Gemeindegebiet an öffentlich zugänglichen Orten zur Benutzung gegen Entgelt bereitgehalten werden. Es wird unterschieden nach Geräten mit und ohne Gewinnmöglichkeit. Entsprechend gestaltet sich auch die Steuerpflicht. VergnügungssteuerDer Vergnügungssteuer unterliegen Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsgeräte, die im Gemeindegebiet an ...artikel lesen

Archiv Gl cksspiel und Wettrecht BFH Vergn gungssteuer f r Spielautomaten in Berlin (2007-09-07)
Das Blog zur aktuellen rechtlichen Entwicklung bei Glücksspielen und Sportwetten: Informationen zu Spielbanken, Casino-Spielen, Lotterien, gewerblichen Spielvermittlern, Spielgemeinschaften, Rubbellosen, Glücksspielautomaten, Geschicklichkeitsspielen, Unterhaltungsspielen, Gewinnspielen, Poker, Sportwetten, Finanzwetten, Wettbörsen, Sportzertifikaten, Informationsbörsen (prediction markets) sowie Event- und InformationsderivatenDonnerstag, 26. April 2007amtlicher Leitsatz:Die mit Wirkung ab...artikel lesen

Kr uuml ger Automaten Direkt vom Grosshandel (2007-09-07)
Krüger-Automaten-Vertriebs GmbH & Co. Großhandels KG · Kaiserin-Augusta-Allee 5 · 10553 Berlin-MitteTelefon: (030) 34 69 09 - 0 · Telefax: (030) 34 69 09 - 70 · Email: info@krueger-automaten Krüger-Automaten-Vertriebs GmbH & Co. Großhandels KG · Kaiserin-Augusta-Allee 5 · 10553 Berlin-MitteTelefon: (030) 34 69 09 - 0 · Telefax: (030) 34 69 09 - 70 · Email: info@krueger-automaten ....artikel lesen

Das Bundesverfassungsgericht (2007-09-07)
Copyright © 2008 BVerfGZitierung: BVerfG, 1 BvR 624/00 vom 3.5.2001, Absatz-Nr. (1 - 23), http://www.bverfg/entscheidungen/rk20010503_1bvr062400.htmlFrei für den privaten Gebrauch. Kommerzielle Nutzung nur mit Zustimmung des Gerichts.1. unmittelbar gegenden Vergnügungssteuer-Bescheid der Stadt Göttingen vom 29. August 1991 - 50103-002450 - in der Fassung des Widerspruchsbescheids vom 6. Januar 1992 - 22.2.2 Spr-Sch -,2. mittelbar gegen§ 9 Ziffer 3 der Satzung über die Erhebung der Vergnü...artikel lesen

LTB Online (2007-09-21)
LTB 201: Das HexenlichtStory: Allan RiisZeichnungen: Flemming AndersenIn Anlehnung an das Märchen "Das blaue Licht" findet Donald in einer von Drachen bewohnten Baumhöhle ein Feuerzeug, das magische Kräfte haben soll. Damit bestens ausgerüstet kommt die Liebe ins Leben - doch ausgerechnet eine unantastbare Prinzessin ist das Ziel des Bürgerlichen. Sowas wird nicht geduldet und Donald wird zum Tode verurteilt.LTB 201: Krise im KristallbergtalStory: Giorgio PezzinZeichnungen: Comicup StudioD...artikel lesen

Eine deskriptive Anweisung in Bezug auf poker souls online (2007-09-21)
Dieser Artikel behandelt die pokernordicacom Schwierigkeiten, womit diejenigen Hebeschulter täglich bekämpfen müssen, die online mit dem Thema von gegenüberstand poker souls online beschäftigt sind, um sie produktiver zu machen. Es gibt verschiedene Typen poker von casinospiel on line-Spielen, die einen Platz poker in der chanpoker Welt des Poker lord haben. Wählen sie das Spiel, das am besten yuebin zu ihnen passt Pereziter und genießen sie souls das online cazinospiel spielen!!! Die Po...artikel lesen

Pokerom News Archiv April 2006 (2007-09-21)
1999 als Schwesterseite von Casino-On-Net, gegründet, gehört Pacific Poker heute zu den ältesten und meist geschätzten Pokerseiten im Internet. Meines Erachtens bietet Pacific die softesten Low Limit Spiele an, die man finden kann. Seit kurzem werden auch No Limit Ring Spiele...News-Archiv: April 2006 Zurück zu den aktuellen News28.04.2006 // Wild Card Poker geht am Samstag weiter Das Calvin Ayre Wild Card Poker Turnier kommt derzeit Samstags auf FSN um 23:00 Uhr Ortszeit. Das Turnier wird...artikel lesen

Freeware Shareware Vollversionen GAMES Sonstige Shark Spielautomat Shareware (2007-09-21)
Spielautomat - Shark Der Shark ist ein Spielautomat wie Sie Ihn aus Spielhallen und Gaststätten kennen. Ähnlich der Geldspieler. Jetzt auch ohne Geldeinsatz spielbar ! Mit dieser Version haben Sie folgendeMöglichkeiten: - Sie können den Automat kostenlos testen (Shareware - ohne Einschränkung lediglich der Betrag von 1 EURO wird aufgezählt) - Sie können sich einen Freischaltcode für den FUNGAMEMODUS kaufen um den Automatenohne Einschrämkungen spielen zu können. (näheres hierzu über ...artikel lesen

Freeware Shareware Vollversionen GAMES 13 Programme (2007-09-21)
Dies ist das erste Spiel, was 1-4jährige Kinder wirklich spielen können. Keiner muss wissen, wo rechts oder links ist. Alle Kleinkinder werden einen großen Spaß haben und nebenbei Wörter durch lustige Sprachausgaben lernen.Drucken Sie Ihr Spielgeld selber! Ob es nun um Nachschub für die nächste "Monopoly"-Runde oder den Kaufmannsladen geht, oder ob Material benötigt wird, um den Umgang und das Rechnen mit Geld zu lernen, "Cash Printer" gibt Ihnen die Möglichkeit!Crazy Fruits ist ein Sp...artikel lesen